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Scholz und Macron setzen im Ukraine-Konflikt auf das Normandie-Format
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron setzen im Ukraine-Konflikt auf Diplomatie im Rahmen des Normandie-Formats. Nach einem Treffen in Berlin am Dienstag begrüßten Kanzler und Präsident die für Mittwoch geplante Wiederaufnahme der Gespräche von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine auf Beraterebene. Laut Macron soll es bald auch wieder ein Gipfeltreffen der vier Länder geben, ausgerichtet von Deutschland.
Von Russland forderten Scholz und Macron Bemühungen für eine Entspannung der Lage an der russisch-ukrainischen Grenze. "Wir erwarten auch von Russland deshalb eindeutige Schritte, die zu einer Deeskalation der Situation beitragen", sagte Scholz. Einmal mehr warnte er Moskau, dass eine "militärische Aggression schwerwiegende Konsequenzen nach sich zöge".
Macron betonte die Einigkeit Frankreichs und Deutschlands besonders in diesem Punkt: Sollte es zu einer Aggression kommen, dann würden die Kosten für Russland "sehr hoch sein". Da seien Scholz und er sich "völlig einig". Zugleich bekräftigte der französische Präsident: "Wir geben niemals den Dialog mit Russland auf." Das Normandie-Format habe hier eine herausragende Bedeutung.
Die Kontaktgruppe, innerhalb derer Paris und Berlin als Vermittler zwischen Kiew und Moskau auftreten, war 2014 zur Befriedung des Konflikts in der Ostukraine aus der Taufe gehoben worden und führte zum Minsker Abkommen von 2015. Zuletzt spitzte sich die Lage in dem Konflikt jedoch erneut erheblich zu. Das letzte Gipfeltreffen von Deutschland, Frankreich, Russland und der Ukraine hatte 2019 im Pariser Elysée-Palast stattgefunden.
Am Mittwoch findet nach langer Zeit wieder ein Treffen im Normandie-Format, zunächst auf Beraterebene statt. "Gut ist, dass gesprochen wird", sagte Scholz mit Blick auf die Gespräche der vier Länder in Paris.
Macron kündigte derweil ein Telefonat mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag an. "Ich werde mich am Freitagmorgen mit Präsident Putin austauschen", sagte er. Für ein künftiges persönliches Treffen mit dem Kreml-Chef könne er sich aber ein gemeinsames Format zusammen mit Scholz vorstellen.
Angesichts des massiven russischen Truppenaufmarschs an der Grenze zur Ukraine fürchtet der Westen einen Angriff Russlands. Die Führung in Moskau bestreitet solche Absichten und verlangt von der Nato unter anderem einen Verzicht auf eine weitere Osterweiterung.
Trotz seines Plädoyers für Gespräche und diplomatische Lösungen machte Macron den Kreml in der Angelegenheit als Verantwortlichen aus. "Russland wird immer mehr zu einer destabilisierenden Macht", sagte er und verwies neben der Ukraine-Krise auch auf Cyber-Angriffe und darauf, dass mit Migration als Waffe gedroht werde.
Scholz verteidigte derweil Deutschlands Weigerung, Kriegsmaterial an die Ukraine zu liefern. "Dafür gibt es Gründe, die sich auch natürlich aus der ganzen Entwicklung der letzten Jahre und Jahrzehnte speisen", sagte der Kanzler und hob stattdessen die wirtschaftliche Unterstützung für die Ukraine hervor. "Die Ukraine weiß, dass sie sich auf Deutschland verlassen kann", fügte er hinzu.
Y.X. Gagnon--SMC
