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Star Metro - Scholz reist kommenden Mittwoch zu Gespräch mit Tusk nach Warschau

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Scholz reist kommenden Mittwoch zu Gespräch mit Tusk nach Warschau

POLITIK 11.04.2025

Scholz reist kommenden Mittwoch zu Gespräch mit Tusk nach Warschau / Foto: JOHN THYS - AFP/Archiv

Star Metro

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Mittwoch zu einem Kurzbesuch nach Warschau. Er werde dort im Rahmen eines gemeinsamen Mittagessens mit dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk zusammenkommen, teilte der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag weiter in Berlin mit.

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Als Themen nannte Hebestreit bilaterale, europapolitische sowie internationale Fragen, ohne jedoch näher ins Detail zu gehen. Scholz ist derzeit geschäftsführend im Amt, bis ein neuer Bundeskanzler gewählt wird. Die Wahl voraussichtlich von CDU-Chef Friedrich Merz zum neuen Regierungschef ist für die Woche ab dem 5. Mai geplant.

W.Richard--SMC

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Die Ukraine muss nach Einschätzung des Bürgermeisters von Kiew, Vitali Klitschko, für einen Frieden womöglich "vorübergehend" Gebiete an Russland abtreten. Klitschko sagte am Freitag dem britischen Sender BBC, eines der "Szenarien" sei es, "Territorium aufzugeben". "Das ist nicht fair", sagte der frühere Boxweltmeister weiter. Für einen Frieden könne dies aber "vielleicht eine Lösung sein, vorübergehend".

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Berlins Arbeitssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) hat ihre "Nazi"-Äußerung über den Elektroautobauer Tesla verteidigt. "Tesla erlebt gerade eine Absatzflaute, weil dem Unternehmen von den Kunden die rechtsextremen Positionen seines Anteilseigners Elon Musk zugeschrieben werden, der rund 13 Prozent am Unternehmen hält", schrieb die SPD-Politikerin am Freitag im Onlinedienst X.

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Die Leiterin des Bundeswehr-Beschaffungsamts, Annette Lehnigk-Emden, hat nach der teilweisen Aussetzung der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben rasche Bestellungen von Panzern und Munition angekündigt. "Wir haben für viele Großgeräte umfangreiche Rahmenverträge abgeschlossen", sagte sie dem "Spiegel" nach Angaben vom Freitag. Die Verträge für Leopard-Panzer, Artillerie- und Flugabwehrmunition, aber auch für anderes Material wie militärische Lkw könne ihr Amt "jederzeit hochfahren". Sie fügte hinzu: "Wenn dann mehr Geld rechtlich verbindlich da sein sollte, legen wir los."