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"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen - Fraktion bestätigt nicht / Foto: Odd ANDERSEN - AFP
"Spiegel": Habeck will Bundestagsmandat niederlegen - Fraktion bestätigt nicht
Einem Bericht des "Spiegel" zufolge will sich Robert Habeck (Grüne) nach Ende seiner Amtszeit als Bundeswirtschaftsminister auch aus dem Bundestag verabschieden. Die Grünen-Fraktion bestätigt das allerdings nicht. Das Magazin hatte am Donnerstag unter Berufung auf Grünen-Parteikreise berichtet, dass der 55-Jährige sein Bundestagsmandat nur noch bis zur parlamentarischen Sommerpause behalten wolle. Danach soll dann die 25-jährige Grünen-Politikerin Mayra Vriesema, die wie Habeck aus Schleswig-Holstein stammt, ins Parlament nachrücken.
Habeck hatte die Grünen als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im Februar geführt. Nach den Verlusten für seine Partei erklärte er am Tag nach der Wahl, keine Führungsrolle mehr bei den Grünen anzustreben. Sein Bundestagsmandat, das er seit 2021 hat, nahm er aber an.
Sein Amt als Wirtschaftsminister und Vizekanzler führt der Grünen-Politiker noch bis zur Vereidigung des neuen voraussichtlich aus Union und SPD bestehenden Kabinetts geschäftsführend weiter - diese ist für Anfang Mai geplant.
Vriesema, die dem Bericht zufolge, für Habeck im Bundestag nachrücken soll, wollte sich dazu nicht äußern. "Ich bitte um Verständnis, dass ich mich zu internen Überlegungen und etwaigen Personalfragen nicht äußern kann", teilte die Grünen-Politikerin dem "Spiegel" schriftlich mit. Vriesema studiert internationale Politik und internationales Recht in Kiel. Sie stand bei der Bundestagswahl auf Platz fünf der Landesliste.
Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann wollte den "Spiegel"-Bericht nicht bestätigen. "Das können wir nicht bestätigen", teilte sie der Nachrichtenagentur AFP am Freitag auf Anfrage mit. "Es ist nicht besprochen, dass Robert Habeck sein Mandat vor dem Sommer zurück gibt."
Die Fraktion konstituiere sich gerade und Habeck "wird sich - in Absprache mit uns - künftig im Auswärtigen Ausschuss um das Verhältnis Deutschland-USA kümmern", so Haßelmann. Die Fraktionschefin fügte hinzu: "Wir haben Robert Habeck immer gesagt, dass wir uns sehr freuen, wenn er Mitglied unserer Fraktion bleibt."
A.Lavoie--SMC
