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EU-Länder beschließen erste Gegenzölle auf US-Waren / Foto: BENJAMIN CREMEL - AFP
EU-Länder beschließen erste Gegenzölle auf US-Waren
Im Handelsstreit mit US-Präsident Donald Trump haben die EU-Länder erste Gegenzölle auf US-Waren beschlossen. Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten segneten am Mittwoch in Brüssel eine Liste von US-Produkten ab, die in den kommenden Wochen nach und nach mit Zöllen belegt werden sollen, wie die Kommission mitteilte. Darunter sind Entwürfen zufolge einige Stahl- und Textilwaren, Schminke sowie Mais, Sojabohnen und Geflügel.
"Diese Gegenmaßnahmen können jederzeit ausgesetzt werden, wenn die USA einem fairen und ausgewogenen Verhandlungsergebnis zustimmen", betonte die Kommission. Die EU ziehe es "eindeutig vor, mit den USA eine ausgewogene und für beide Seiten vorteilhafte Verhandlungslösung zu finden". "Die EU hält die US-Zölle für ungerechtfertigt und schädlich, da sie beiden Seiten und der Weltwirtschaft Schaden zufügen."
Die ersten Zölle sollen bereits ab dem kommenden Dienstag greifen. Das gilt für Aufschläge, welche die EU bereits in Trumps erster Amtszeit als Reaktion auf dessen Zollpolitik eingeführt hatte. Diese betreffen etwa Harley-Davidson-Motorräder und Jeans. Die meisten anderen Zölle werden den Plänen zufolge ab Mitte Mai fällig, einzelne - etwa auf Mandeln - erst im Dezember.
Mit den nun beschlossenen Vergeltungszöllen reagiert die EU zunächst auf Trumps Aufschläge auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die bereits seit Mitte März gelten. Zusätzlich bereitet die EU weitere Maßnahmen vor, mit denen sie auf die weitreichenderen, allgemeinen US-Zölle reagieren will, die am Mittwoch in Kraft getreten sind.
Bereits Anfang der kommenden Woche könnte die Kommission in Brüssel neue Pläne vorlegen. Die EU-Handelsminister hatten unter anderem über ein mögliches Vorgehen gegen US-Digitalkonzerne wie Apple, Google und Meta diskutiert. Dies ist bislang allerdings umstritten und gilt als letztes Mittel.
Eine Verhandlungslösung ist derweil nicht in Sicht. US-Präsident Trump hatte einem Kompromissvorschlag der EU für die Abschaffung aller gegenseitigen Zölle auf Industriegüter eine Absage erteilt. Er forderte stattdessen massive Gasimporte seitens der EU, die allerdings eine zu hohe Abhängigkeit von den USA vermeiden will.
P.Beaulieu--SMC
